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Plakat mit der Aufschrift make love not CO2. Am 01. Januar 2021 beginnt der nationale Emissionshandel für die Bereiche Verkehr und Wärme. Die Einführung eines CO2–Preises in den Bereichen Wärme und Verkehr ist überfällig, denn gerade in diesen Bereichen sind die klimaschädlichen CO2-Emissionen in den vergangenen Jahren kaum zurückgegangen.
Klimaziele

Klimaschutz – fit für die Ziele bis 2040

Die Koalition novelliert das Klimaschutzgesetz. Statt Ressortverantwortlichkeiten gibt es eine Gesamtverantwortung der Bundesregierung. Statt rückwirkender Betrachtung gibt es jetzt eine vorausschauende. Der Anwendungszeitraum der Gesetzesmechanismen wird bis 2040 verlängert.

Die Woche
im BUNDESTAG

Alle Tagesordnungspunkte und Beiträge der grünen Bundestagsfraktion

Zur Sitzungswoche

Robert Habeck im Gespräch

Rezepte gegen Rechtsextremismus!

"Wir sind ein Einwanderungsland und das hat uns buchstäblich reicher gemacht. Mit den Plänen der AfD wären wir wirtschaftlich im Eimer." – Das sagt Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck als Reaktion auf die Deportationspläne der AfD. Habeck beschreibt, was seiner Meinung nach im Kampf gegen Rechtsextremismus hilft, wie Politiker*innen den Bürger*innen zuhören und wie wir die Demokratie schützen können.

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Bundestagsrede von Britta Haßelmann

Demokratie wehrhafter machen!

Die Gedenkstunde zum Holocaust am 31. Januar im Bundestag hat uns vor Augen geführt, dass wir unsere Demokratie verteidigen müssen – mit allem, was wir haben. Unsere Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann mahnte in ihrer Rede im Plenum zu einer Auseinandersetzung mit der AfD, denn die Partei führt Deutschland auf einen demokratiefeindlichen Weg. Haßelmann rief zum Zusammenhalt der demokratischen Parteien auf.

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